Herzlich Willkommen!

Liebe Braunschweigerinnen, liebe Braunschweiger,

als Ihr direkt gewählter Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis 1 | Braunschweig-Nord und Vorsitzender der SPD Braunschweig heiße ich Sie recht herzlich Willkommen auf meiner Homepage.

Auf den nachfolgenden Seiten erhalten Sie Informationen zu meiner Person, meinen politischen Zielen und Standpunkten, meinen Ämtern und Ausschüssen sowie zu meinem Wahlkreis. Bitte beachten Sie unter "Wahlkreis" auch die Zeiten meiner Bürgersprechstunde.

Ich freue mich auf Ihre Anregungen und Kommentare, zögern Sie deshalb nicht mit mir Kontakt aufzunehmen.

Herzlichst!

Ihr
Dr. Christos Pantazis MdL
stv. Vorsitzender SPD-Landtagsfraktion

Informationen zur Corona-Krise

Wir verstehen, dass viele Menschen verunsichert sind und die ständig neuen Informationen nicht mehr überblicken. Wir haben seriöse Quellen zusammengestellt, bei denen Ihr Euch guten Gewissens und unkompliziert informieren könnt. Außerdem gibt es Tipps, was Ihr tun könnt, um den Kampf gegen das Virus zu meistern. Auf geht’s, packen wir es an!

Meldungen

Bild: Robin Koppelmann

Dr. Christos Pantazis: EuGH-Urteil wichtiges Signal – Rosinenpickerei von Polen, Tschechien und Ungarn ist nicht zu akzeptieren

Polen, Tschechien und Ungarn haben laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) von Donnerstag, 2. April, während der Flüchtlingskrise 2015 gegen geltendes EU-Recht verstoßen. Sie hatten sich seinerzeit geweigert, zur Entlastung der anderen EU-Staaten Flüchtlingskontingente aufzunehmen. Dr. Christos Pantazis, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Europa- und Migrationspolitik im Niedersächsischen Landtag, sieht in diesem Urteil ein wichtiges Signal für den europäischen Zusammenhalt: „Die Mitgliedschaft in der EU garantiert den Mitgliedsstaaten nicht nur den Zugang zu den lukrativen Fördertöpfen, sie bedeutet auch Pflichten und die Einhaltung von Abmachungen. Der EuGH hat heute deutlich gemacht, dass die Rosinenpickerei einzelner Staaten nicht zu akzeptieren ist, denn sie verstößt nicht nur gegen europäische Werte, sondern auch gegen geltendes Recht.“

Mitteilungen aus dem Landtag – 03/2020

Liebe Braunschweigerinnen, liebe Braunschweiger, Das verkürzte März-Plenum war für uns alle ein sehr außergewöhnliches und zugleich bedeutsames Plenum. Die Reduzierung des Plenarabschnitts auf nur einen Tag war in der aktuellen Gesamtlage der einzig vernünftige Schritt. Auf der einen Seite sind wir den gesundheitlichen Schutzmaßnahmen gerecht geworden und beschränkten die Zusammenkunft auf das Nötigste. Auf der anderen Seite haben wir heute die nicht aufschiebbaren Beschlüsse parlamentarisch auf den Weg gebracht, sodass die notwendigen monetären und rechtlichen Voraussetzungen zur Bewältigung der aktuellen Corona-Krise für unser Land geschaffen werden konnten.

Bund entscheidet sich gegen Atommüll-Bereitstellungslager zwischen Bechtsbüttel und Waggum – Pantazis und Raulfs: „Gute Nachrichten für die Region, nehmen das Umweltministerium nun beim Wort!“

Gute Nachrichten in der Debatte um die mögliche Errichtung eines Atommüll-Bereitstellungslagers in der Gemarkung Bechtsbüttel, unmittelbar angrenzend an die Braunschweiger Stadtgrenze und den Stadtteil Waggum: Wie aus einem Schreiben des Bundesumweltministeriums (BMU) vom 6. März 2020 hervorgeht, folgt das BMU der Empfehlung der Gesellschaft für Zwischenlagerung und möchte das Bereitstellungslager nicht in Bechtsbüttel errichten: „Das Votum ist eindeutig: die Gesellschaft für Zwischenlagerung hat in einem transparenten Verfahren 28 Standorte im gesamten Bundesgebiet mit Blick auf ein solches Bereitstellungslager untersucht. Unter Berücksichtigung aller Kriterien hat man sich letztendlich gegen den Standort Bechtsbüttel ausgesprochen“, erläutern Philipp Raulfs und Dr. Christos Pantazis, zuständige SPD-Landtagsabgeordnete der betroffenen Wahlkreise im Gifhorner Südkreis und Braunschweiger Nordosten. „Das sind selbstverständlich gute Nachrichten für unsere Region. Wir nehmen das Umweltministerium nun beim Wort und erwarten von diesem eine baldige Umsetzung, um die Menschen in Bechtsbüttel und Waggum nicht weiter zu verunsichern.“