Am Montag den 09.02.2015 traf ich mich um 9.40 mit Dr. Christos Pantazis am Braunschweiger Hauptbahnhof. Von dort aus fuhren wir gemeinsam zum Landtag in Hannover. Auf der Fahrt erläuterte Christos, auch genannt Kitto, den heutigen Tag und die einzelnen Sitzungen
Als erstes war ein Gespräch mit einigen Chefärzten niedersächsischer Psychatrien geplant. Es ging unter anderem um die Novellierung bzw. Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes sowie des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG). Hiernach besuchten wir die Vorstandssitzung der SPD Landtagsfraktion. Hier ging es u.a. um Flüchtlingsunterkünfte in Niedersachsen und um Kittos Anliegen, das kommunale Wahlrecht auf Drittstaatler zu erweitern.
Direkt im Anschluss suchten wir den Arbeitskreis Wissenschaft und Kultur auf. Dort wurde unter Hinweis auf den Wegfall der Landeszentrale für politische Bildung über aktuelle Entwicklungen wie die verschiedenen PEGIDA-Demos, Alphabetisierung und weiterbildende Studiengänge geredet.
Mit dem Zug ging es dann zurück nach Braunschweig. Dort leitete Christos noch die Vorstandssitzung des SPD Unterbezirks Braunschweig. Als ich dann gegen 19.30 meinen Heimweg antrat, war ich überaus geschafft. Denn so anstrengend hatte ich mir den Tag nicht vorgestellt. Alles in allem war der Tag sehr interessant, aber durch das viele Fachchinesisch war meine Konzentration schnell verbraucht.
Dies änderte sich am zweiten Tag meiner Hospitation, Dienstag, den 10.02.15. Zunächst traf ich mich um 9.00 Uhr mit Christos und wir fuhren erneut in den Landtag. Zuerst stand der Arbeitskreis Soziales auf dem Plan, zu dem Gäste der Betreuungsvereine Niedersachsen kamen. Sie machten auf die Probleme ihrer Finanzierung aufmerksam und forderten eine Auseinandersetzung des Arbeitskreises mit diesem Thema.
Danach wurden noch interne Punkte besprochen und es ging in die Fraktionssitzung. Hier erfolgte eine aktuelle Lagebeschreibung von Innenminister Pistorius zur Situation in den Landesaufnahmebehörden. Im Anschluss wurde die Sachlage noch ein wenig erläutert und dann ging es über zur Vorbereitung aufs kommende Plenum. Nach der Sitzung zeigte Kitto mir noch den Plenarsaal, in dem wir noch ein paar Fotos machten. Auf der Fahrt zurück nach BS konnte ich noch ein paar Fragen stellen, die ich für einen Bericht in der Zeitung „Bazar“ verwenden werde.
Am Donnerstag, meinem letzten Hospitationstag, trafen wir uns wieder am Hauptbahnhof, um gemeinsam zur Sozialausschusssitzung zu fahren. Hier gab es einige vertrauliche Punkte – deshalb werde ich den Inhalt dieser Sitzung nicht weiter erläutern. Insgesamt dauerte die Sitzung ca. 6,5 Stunden und war eigentlich doch sehr interessant. Natürlich war ich nicht immer ganz bei der Sache denn es wurden durchaus sehr komplizierte Sachverhalte diskutiert, die man ohne Hintergrundwissen nicht so leicht versteht. Auch das Aufeinandertreffen von Regierung und Opposition sorgte für ein wenig „Spannung“.
In diesen drei Tagen ist mir bewusst geworden, dass Politiker viel mehr machen als man denkt und dass sie sich auch um die vermeintlich „kleinen“ Sachen kümmern. Man muss nur ein bisschen Interesse zeigen und dann merkt man schnell, dass sich viel bewegt im Land.
An dieser Stelle noch einmal ein herzliches Dankeschön an Dr. Christos Pantazis, dass ich ihn begleiten durfte und dass er mir alle meine Fragen sehr geduldig erklärt hat.
Ines Garritsen
