Masterplan Digitalisierung

Die Digitalisierung ist das Schwerpunktthema der Landesregierung für die kommenden fünf Jahre. Bis zu eine Milliarde Euro stellt das Land zur Verfügung, um Niedersachsen (bis 2021 sämtliche Gewerbegebiete und Seehäfen, bis 2025 sämtliche Haushalte) flächendeckend mit glasfaserbasierten Gigabit-Netzen zu versorgen. Für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Niedersachsen, die Entwicklung unserer Regionen und das Leben und Arbeiten der Menschen ist das Gelingen des digitalen Wandels von entscheidender Bedeutung.

Um beim Ausbau schneller voranzukommen, soll die Antragstellung unbürokratischer als bisher ablaufen, zudem soll die Förderung vereinfacht werden. In der Vergangenheit hat es oftmals an einer koordinierten Netzausbaustrategie gefehlt. Wo der Telekommunikationsmarkt nicht funktioniert habe, seien die Landkreise und kreisfreien Städte letztendlich eingesprungen. Das wollen wir ändern. Dazu bedarf es klarer Absprachen zwischen den Telekommunikationsunternehmen, den Landkreisen und kreisfreien Städten und dem Land Niedersachsen, die auch bei Nichteinhaltung Konsequenzen für die Telekommunikationsunternehmen haben müssen.

Auch die Mobilfunkversorgung soll sich verbessern. Rund 9000 Menschen in Niedersachsen haben hierzu kürzlich Funklöcher in ganz Niedersachsen gemeldet. Das Land will daher bis zum Jahr 2021 an einer hundertprozentigen 4G beziehungsweise LTE-Versorgung arbeiten und 2022 soll dann der neue Mobilfunkstandard 5G in allen Regionen Niedersachsens starten.

Ein weiterer Schwerpunkt des Plans stellt die niedersächsische – und somit braunschweigische – Forschungslandschaft dar. Hier streben wir eine Weiterentwicklung vom Forschungsland zum Transferland an. Die bestehende Forschungskompetenz solle durch eine breite Transferinitiative zu einer engen Verzahnung von Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft beitragen.

Sozialer Wohnungsbau

Land und Interessensverbände machen bei neuen bezahlbaren Wohnungen für Niedersachsen Tempo. Bereits am 29. August sollen erste konkrete Vorschläge zur Förderung von Sozialwohnungen auf den Tisch gelegt werden. An diesem Tag trifft sich das „Bündnis für bezahlbares Wohnen“, in dem 30 Verbände, Kammern, Unternehmen und Kommunen an Lösungen arbeiten. Nach 20 Jahren „Nichtwohnungsbau“ sei der Bedarf gerade nach bezahlbarem Wohnraum auch in Niedersachsen groß. Hierbei spielen die Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften eine zentrale Rolle.

Bezahlbares Wohnen ist ein Grundbedürfnis der Bürger und ist für mich Daseinsvorsorge die vornehmlich in die Verantwortung des Staates liegt. Diese Verantwortung darf das Land aus diesem Grund nicht ausschließlich dem freien Spiel des Marktes überlassen. Wir brauchen mehr Wohnraum zu fairen Preisen in Niedersachsen, damit sich auch ältere Menschen und Familien, aber auch Auszubildende und Studierende weiterhin eine eigene Wohnung leisten können.

Zur Info: Unter der Leitung unseres Bauministers Olaf Lies (SPD) hat das Land Niedersachsen gemeinsam mit dem Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft vdw und anderen Partnern das „Bündnis für bezahlbares Wohnen in Niedersachsen“ gegründet.