diese Woche kam der Deutsche Bundestag zum ersten Mal in diesem Jahr zusammen.
Lassen Sie mich die Gelegenheit ergreifen und Ihnen für das neue Jahr alles erdenklich Gute, aber vor allem Gesundheit zu wünschen. Unsere Gesundheit ist unser höchstes Gut.
Bundeskanzler Olaf Scholz machte in seiner Regierungserklärung deutlich, dass die Ampel-Koalition für Fortschritt und Aufbruch steht. Zum ersten Mal stand Bundeskanzler Scholz in einer Regierungsbefragung den Abgeordneten im Bundestag Rede und Antwort. Der Kanzler warb für mehr Impfungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Zudem ging er auf den Ukraine-Konflikt, die G7-Präsidentschaft und die Energiepolitik der Bundesregierung ein. Dem schloss sich eine 2 ½ tägige Generaldebatte des Deutschen Bundestages an.

Des Weiteren kam es innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion in dieser Woche zur weiteren Vergabe von Verantwortungen. So wurde ich zum stellvertretenden gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-BUndestagsfraktion gewählt. Dieses erfreut mich und macht mich zugleich stolz und glücklich noch intensiver in „meinem“ Bereich arbeiten zu können. Auch wurden in dieser Woche die Zuständigkeiten als Berichterstatter in unserer AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion festgelegt. Fachlich konnte ich mir als Mediziner bedeutende gesundheitspolitische Schwerpunkte wie die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, den Wettbewerb in der Krankenversicherung, die Reform der Krankenhausfinanzierung sowie die bedarfsgerechte Personalausstattung und Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Krankenhaussektor sichern.
Es gilt, der Ökonomisierung des Gesundheitssystems Einhalt zu gebieten. Die Weiterentwicklung des DRG-Systems in Ergänzung um Vorhaltepauschalen stellt eine bedeutende und überfällige Verbesserung der Krankenhausfinanzierung dar. Ich bin überzeugt, dass alle drei Braunschweiger Kliniken von diesem Meilenstein profitieren werden und werde alles dafür tun, damit die Kliniklandschaft in unserer Region stark aufgestellt ist und alle Bürgerinnen und Bürger eine optimale medizinische Versorgung erhalten.
Der SPD-Bundestagsfraktion bin ich erneut für das mir entgegengebrachte Vertrauen in mein medizinisches Fachwissen und in meine langjährige politische Erfahrung dankbar. Ich weiß es sehr zu schätzen, dass die Fraktion mich zum stellvertretenden gesundheitspolitischen Sprecher gewählt hat – auch vor dem Hintergrund, dass dies meine erste Wahlperiode im Deutschen Bundestag ist.
die Rubrik “Mitteilungen aus dem Bundestag | DR. PANTAZIS berichtet” erhebt – wie immer – nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, zögern Sie bitte nicht, mich telefonisch unter Tel.: +49 531 4809 822 | Fax.: +49 531 4809 850, per Mail unter christos.pantazis@nullbundestag.de oder postalisch unter Wahlkreisbüro DR. PANTAZIS MdB | Schloßstraße 8 | 38100 Braunschweig zu kontaktieren.
Bleiben Sie gesund!
Herzlichst,
Ihr
(Dr. Christos Pantazis, MdB)