In der heutigen 2./3. Lesung wurde der Pflegebonus für Pflegekräfte im Deutschen Bundestag beschlossen. Damit wird im Haushalt 1 Mrd. Euro für Bonuszahlungen zur Verfügung gestellt, die jeweils zur Hälfe an Beschäftigte in der Langzeitpflege und im stationären Bereich fließen. Damit löst die Ampel-Koalition ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein.
Der Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Dr. Pantazis zeigt sich erfreut über die Verabschiedung des Pflegebonusgesetzes.
„Pflegekräfte haben in den vergangenen zwei Jahren Herausragendes geleistet. Als die kritische Infrastruktur sind sie die tragende Säule des Gesundheitssystems und somit der gesamten Gesellschaft. Mit diesem Bonus zeigen wir unsere Anerkennung und Wertschätzung. Das ist aber nur der erste Schritt. Unser übergeordnetes Ziel als Fortschrittskoalition ist und bleibt eine nachhaltige Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege.“, unterstreicht der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens zum Pflegebonusgesetz konnten viele Verbesserungen erreicht werden.
„Es ist uns gelungen, den festgelegten Kreis der Bezugsberechtigten zu erweitern. Auch Leiharbeitnehmer:innen und Mitglieder der DRK-Schwesternschaften werden nun den Pflegebonus erhalten. Hinzu kommt, dass auch für z.B. Medizinische Fachangestellte, Rettungskräfte sowie Pflegekräfte in Reha-Einrichtungen tarifvertragliche oder freiwillige Bonuszahlungen bis zu einer Höhe von 4500 Euro steuer- und beitragsfrei sein werden. Das ist ein großer Erfolg!“, so Dr. Pantazis.
Die Fortschrittskoalition ist sich einig, dass es neben Einmalzahlungen vor allem nachhaltiger Veränderungen bei den Arbeitsbedingungen in der Pflege bedarf. Auch an dieser Stelle werden Verbesserungen durch das Pflegebonusgesetz erzielt.
„Ab September dieses Jahres werden nur noch Pflegeeinrichtungen in der Langzeitpflege zur Versorgung zugelassen, die ihre Beschäftigten nach tariflichen Standards vergüten. Dadurch erreichen wir genau das, was wir schon im Koalitionsvertrag angekündigt haben – nämlich eine schnelle und spürbare Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege. Zusätzlich unterstützen wir den Versorgungsbereich mit temporärer Erhöhung des Pflegeentgeltwertes für die Krankenhäuser, um die durch Corona entstandenen Liquiditätslücken zu schließen.“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Pantazis
„Der Pflegebonus ist kein Allheilmittel, aber ein Ausdruck des Respekts für die Pflegekräfte, denn sie sind eine immer wichtiger werdende Stütze unserer Gesellschaft.“, so der Gesundheitspolitiker Dr. Pantazis abschließen.
