ich grüße Euch ganz herzlich aus der Familienzeit. Erlaubt mir zunächst, ein paar persönliche Worte an Euch zu richten: Tanja und ich wollen uns für die vielen persönlichen Glückwünsche, Aufmerksamkeiten und Geschenke zur Geburt unserer Zwillinge von Herzen bedanken. Mutter und Kinder sind weiterhin wohlauf und erfreuen sich bester Gesundheit! Es ist beeindruckend, zu sehen, wie schnell die beiden wachsen. Wir sind unendlich glücklich, stolz und dankbar und wir genießen die gemeinsame Familienzeit sehr.

Ende der Familienzeit – Niedersächsische Landtagswahl
Gleichzeitig freue ich mich aber auch schon auf den baldigen Beginn der politischen Arbeit in Braunschweig und im Bundestag. Während in Berlin noch parlamentarische Sommerpause ist, läuft in unserer Löwenstadt der Wahlkampf für die in 2 Monaten anstehende Niedersächsische Landtagswahl am 9. Oktober auf Hochtouren.

Die ersten Plakate hängen seit vergangenem Wochenende und die Kandidierenden Julia Retzlaff (Wahlkreis 1, Braunschweig Nord-Ost), Annette Schütze (Wahlkreis 2, Braunschweig-Süd) und Christoph Bratmann (Wahlkreis 3, Braunschweig-West) freuen sich darauf, in den kommenden Wochen mit Euch und vielen anderen Braunschweigerinnen und Braunschweigern ins Gespräch zu kommen.

Am Sonntag, dem 09.10.2022, werden wir darüber entscheiden, wohin sich unser Land und unsere Stadt entwickeln sollen. In schwierigen Zeiten, in denen viele Menschen durch zahlreiche Herausforderungen spürbar verunsichert sind, braucht es eine Politik, die „Sicherheit im Wandel“ gibt! Als allseits anerkannter erfahrener Ministerpräsident steht Stephan Weil wie kein Zweiter für solche eine Politik ein. Daher bleibt unser Ziel für den 09. Oktober klar: Wir wollen mit Stephan Weil die Landtagswahl und alle 3 Direktmandate zum dritten Mal in Folge gewinnen, sodass neben Annette Schütze und Christoph Bratmann, zukünftig auch Julia Retzlaff, als meine direkte Wahlkreisnachfolgerin, auf Landesebene wirken können. Aktuell nutzen zahlreiche Ehrenamtliche jede freie Minute, um die Kandidierenden zu unterstützen. Dafür möchte ich mich ganz herzlich bedanken!

Viele von uns beklagen die zurzeit schlechten Umfragewerte. Was die Umfragen allerdings nicht verraten, ist die unklare Wahlbeteiligung. Wenn wir es schaffen, unser Wählerpotential im Wahlkampf zu mobilisieren, können wir unsere Löwenstadt in Hannover weiterhin stark vertreten wissen! Dass wir als Braunschweiger SPD Wahlen gewinnen können, haben wir erst letztjährig bei den Oberbürgermeister-, Kommunal- und Bundestagswahlen 2021 eindrucksvoll bewiesen! In diesem Sinne lasst uns dafür in den anstehenden Wochen alles geben!

„Niemand wird alleine gelassen“ – Der Krieg in der Ukraine und die Folgen
Auf seiner gestrigen ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen – Niemand wird alleine gelassen!“, betonte er.

Der furchtbare Krieg, den Russland gegen die Ukraine begonnen hat, hat weitreichende Entscheidungen, wie Waffenlieferungen in ein Krisengebiet, zur Folge gehabt. Aber auch finanziell unterstützen wir die Ukraine nach Kräften. Der erste Angriffskrieg ohne formelle Kriegserklärung seit dem Zweiten Weltkrieg beeinflusst auch die Preisentwicklung und Energieversorgung in Deutschland. Die Bundesregierung hat sich bereits vor Kriegsbeginn intensiv auf diese Situation vorbereitet. Nötige Infrastruktur werden gebaut und die Gasspeicher sind aktuell voller als im letzten Jahr. Zudem hat die Bundesregierung dafür sorgen müssen, dass Kohlekraftwerke – wie das Kraftwerk Mehrum – wieder in Betrieb zu nehmen und aktuell wird durch das Bundeswirtschaftsministerium geprüft, „ob es Sinn macht und erforderlich ist, die drei vorhandenen Atomkraftwerke noch etwas länger laufen zu lassen“.

Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger
Angesichts steigender Lebensmittel- und Energiepreise werden wir weiterhin darauf achten, dass gerade die finanziell besonders betroffenen Bevölkerungsgruppen auf Unterstützung hoffen können. Dies ist eine Mammutaufgabe, bei der wir erst am Anfang stehen, und für die wir uns ohne Wenn und Aber auch in den nächsten Monaten einsetzen werden. Zu den bisherigen zwei Entlastungspaketen von 30 Milliarden Euro sollen weitere Entlastungen kommen. Ob beim Wohngeld, beim Bürgergeld oder steuerliche Entlastungen: Geplant ist ein Gesamtpaket, das alle Bevölkerungsgruppen umfasse, damit niemand alleine gelassen wird, niemand vor unlösbare Probleme gestellt wird und keiner die Herausforderungen, die mit den gestiegenen Preisen verbunden sind, alleine schultern muss.

Wir schaffen Hartz 4 ab!
Stabile Renten, sozialer Arbeitsmarkt, Kampf gegen den Missbrauch von Leih- und Zeitarbeit und für ordentliche Arbeitsbedingungen, 12 € Mindestlohn und nun die größte sozialpolitische Reform dieser Legislaturperiode: Unser BÜRGERGELD. Seit über vier Jahren leistet unser Bundesarbeitsminister nun schon Großartiges für gute Arbeit und soziale Sicherheit in unserem Land. Mit dem Bürgergeld will er nun ein Sozialstaat auf der Höhe der Zeit schaffen – mit weniger Bürokratie, deutlich höheren Regelsätzen, besserer Arbeitsvermittlungen und einem Umgang mit Respekt und auf Augenhöhe. Und das alles bereits ab 1. Januar 2023. Als Bundeskanzler Olaf Scholz Hubertus Heil als erneuten Bundesarbeitsminister in seinem Kabinett in dieser Legislaturperiode vorstellte, nannte er ihn zurecht ein „Schlachtross, unser Niedersachsenross“.

Das neue Infektionsschutzgesetz 
Trotz dieser Fülle an Herausforderungen dürfen wir eins nicht vergessen: Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei. Die hochansteckenden Virusvarianten und die unzureichende Immunität in Teilen der Bevölkerung können dazu führen, dass die Infektionen und Hospitalisierungen in der kälteren Jahreszeit wieder stark ansteigen. Deshalb ist in den letzten Wochen mit allen Verantwortlichen über geeignete Schutzmaßnahmen diskutiert und die Novelle des Infektionsschutzgesetzes durch Karl Lauterbach und Marco Buschmann vorgestellt worden. Ziel dieses nun dem Parlament zur Beratung vorliegenden Gesetzentwurfes bleibt, eine Überlastung unseres Gesundheitssystems und der Beschäftigten für den anstehenden Herbst/Winter zu verhindern.

Neue Rubrik: „In eigner Sache“

Zu Gast beim Deutschlandfunk
In meiner Eigenschaft als stellv. gesundheitspolitischer Sprecher war ich bezüglich der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes am 8. August beim Deutschlandfunk eingeladen. Im Sendungsformat „Kontrovers“ habe ich mit weiteren Gästen das Thema „Infektionsschutzgesetz gegen Corona – sind wir gut vorbereitet auf den Herbst?“ diskutiert und Fragen von Anrufer:innen beantwortet. Hört ruhig rein!

Hier könnt Ihr die Sendung nachhören

The Pioneer: „Zehn Fachpolitiker, die uns aufgefallen sind“
The Pioneer berichtete am 25. Juli in ihrer Sommerserie über zehn Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker aus allen Parteien, die ihnen aufgefallen sind. In diesem Zusammenhang wurde ich als Medizinexperte, Neurochirurg und Neurobionik-Forscher vorgestellt. Es ist ein sehr lesenswerter Artikel, auch, um meine geschätzten Kolleg:innen kennenzulernen.

Hier könnt Ihr den Artikel nachlesen

die Rubrik “Mitteilungen aus dem Bundestag | DR. PANTAZIS berichtet” erhebt – wie immer – nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, zögern Sie bitte nicht, mich telefonisch unter Tel.: +49 531 4809 822 | Fax.: +49 531 4809 850, per Mail unter christos.pantazis@nullbundestag.de oder postalisch unter Wahlkreisbüro DR. PANTAZIS MdB | Schloßstraße 8 | 38100 Braunschweig zu kontaktieren.

Bleiben Sie gesund!

Herzlichst,
Ihr

(Dr. Christos Pantazis, MdB)