Heute verabschiedet der Deutsche Bundestag das Gesetz zu Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und ins Besondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19und damit die Vorgehensweise für die kommenden Monate in der Pandemie. Der Verabschiedung gingen viele Debatten voran. Der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Christos Pantazis ist mit dem Kompromiss unter den Koalitionspartnern zufrieden:

„Mit diesem Gesetz sind wir für die kalte Jahreszeit gut gerüstet. Mit der bundesweiten FFP2-Maskenpflicht in Krankenhäusern und Pfle-geeinrichtungen setzen wir uns für den Schutz vulnerabler Gruppen ein.“

Mit weiteren Maßnahmen sollen die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger abgefedert werden:

“Die Pandemie stellt eine lang anhaltende Belastung für viele Menschen und insbesondere Familien dar. Mit dem neuen Gesetz spannt die Fortschrittskoalition für Familien ein Schutzschirm auf. Die Fortsetzung der Unterstützung pflegender Angehöriger und die zusätzlichen Kinderkrankentage, die Eltern im Jahr 2023 in Anspruch nehmen können, stellen eine große Erleichterung dar und entziehen den Familien Druck“, unterstreicht der Gesundheitspolitiker Dr. Pantazis.

Wichtig war der Aushandlungsprozess im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens:

„Im parlamentarischen Verfahren wurde einiges nachjustiert. So müssen bspw. Kinder bei einem Infektionsverdacht nicht mehr zum Arzt, sondern brauchen nur einen negativen Selbsttest, um wieder die jeweilige Bildungseinrichtung oder Kita zu betreten. Mit diesem Gesetz haben wir nun einen guten Rahmen für die Bundesländer geschaffen, um schnell und effektiv auf das volatile Infektionsgeschehen reagieren zu können“, ist sich der SPD-Abgeordnete überzeugt.