eine weitere Sitzungswoche im Deutschen Bundestag liegt hinter mir und ich befinde mich inzwischen wieder auf dem Rückweg in die Löwenstadt.

Nach meiner Genesung von der hochansteckenden Hand-Fuß-Mund-Krankheit, konnte ich in dieser Woche glücklicherweise wieder nach Berlin fahren. Ich möchte mich an dieser Stelle für die Genesungswünsche bedanken, die mich auf vielen verschiedenen Wegen erreicht haben.

Die letzten Tage in Berlin waren geprägt von der Debatte um die Lieferung der Panzer vom Typ „Leopard 2“ an die Ukraine. Am Mittwoch kündigte unser Bundeskanzler Olaf Scholz im Kabinett an, dass Deutschland die militärische Unterstützung für die Ukraine weiter verstärken werde und dass die Regierung entschieden habe, den ukrainischen Streitkräften die Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen.
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Olaf Scholz wurde lange zögerliches Handeln vorgeworfen. Doch in der Zeitenwende brauchen wir keine Entscheidungen im Hauruckverfahren, sondern Besonnenheit und Kompetenz. Komplexe und sensible Fragen brauchen durchdachte Antworten und vor allem: wohlüberlegtes Handeln. Statt auf Provokationen der Opposition einzugehen, handelt der Bundeskanzler entschlossen und beweist damit wahre Führungsstärke. Dies hat er am Mittwoch, dem 25.01.23 bei der Kanzlerbefragung vor dem Plenum erneut unter Beweis gestellt.

Letztendlich hat sein Insistieren auf die Beteiligung der USA dazu geführt, dass die Ukraine nun eine sehr umfangreiche und leistungsfähige Versorgung mit Panzern zur Verfügung hat. Gelegentlich erschöpft sich die strategische Führung – auch gegen massivste Widerstände – am Festhalten von Grundprinzipien. Mit seiner Strategie des „aggressiven Zuwartens“ hat unser Bundeskanzler es geschafft, in der Frage der Lieferung der Kampfpanzer eine internationale Allianz zu schmieden.

27. Januar: Wir gedenken der Opfer des Holocaust

Heute vor 78 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit. Aus Anlass diesen Tages fand am heutigen Freitag eine Gedenkstunde im Plenarsaal des Deutschen Bundestages statt, bei der wir an die vielen Millionen Menschen gedacht haben, die während der nationalistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt und ermordet wurden.

Der Deutsche Bundestag zeigte in den vergangenen Tagen in einer Ausstellung 16 Exponate, die einer Familie oder einem Menschen gehörten, die einst als selbstverständlicher Teil der Gesellschaft in Deutschland lebten und deren Leben durch die Nazis zerstört wurde. Erstmals kehrten diese persönlichen Dinge, die mittlerweile in der Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem aufbewahrt werden, für kurze Zeit zurück nach Deutschland.

Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürfen in unserer Gesellschaft nie wieder Platz finden! Es ist unsere Verantwortung und Pflicht, die Würde aller Menschen und unsere freiheitliche Demokratie zu schützen gegen Hass und Hetze, gegen Gewalt und gegen jegliche Demokratie- und Menschenfeindlichkeit.
Deshalb: Kein Schlussstrich! Wir dürfen und werden die Opfer des Nationalsozialismus niemals vergessen.

Treffen der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen mit Olaf Scholz

Am Montag traf ich mich mit meinen Kolleg:innen aus der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen. Bei einem gemeinsamen Abendessen haben wir uns mit Olaf Scholz, der sich 2 ½ Stunden für uns Zeit nahm, über aktuelle Themen und drängende Fragen ausgetauscht. Aber auch ein freundschaftliches und kollegiales Miteinander kam selbstverständlich nicht zu kurz.

Da ich aufgrund meiner Erkrankung bei meiner Wahl in den Vorstand und zum stellvertretenden Landesgruppensprecher nicht anwesend sein konnte, war es jetzt umso schöner, meine Kolleg:innen im neuen Jahr endlich wiederzusehen. Danke für den schönen Abend lieber Olaf und liebe Landesgruppe!
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Fotocredit: Bundesregierung / Bergmann

Girls´ Day 2023: Ich lade in den Bundestag ein

Am Donnerstag, den 27. April 2023 findet der diesjährige Girls‘ Day statt. Mädchen und Frauen im Alter zwischen 16 und 18 Jahren aus Braunschweig können sich dafür bewerben, mich im Bundestag zu besuchen. Der Besuch beginnt bereits am Mittwoch, den 26. April 2023. Die Fahrt- und Übernachtungskosten werden selbstverständlich von mir übernommen.

Der Girls‘ Day ist eine tolle Möglichkeit, um die politische Arbeit in Berlin und den Bundestag – inklusive einem Besuch der Reichstagskuppel – kennenzulernen. Ich finde es sehr wichtig, dass dadurch besonders junge Frauen dazu ermutigt werden, sich politisch zu engagieren.

Interessierte können sich mit einem kurzen Schreiben oder einem kurzen Video mit einer Begründung für die Teilnahme per E-Mail an christos.pantazis@nullbundestag.de bewerben. Bewerbungsschluss ist der 19. Februar 2023. Politische Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.

Ich freue mich über viele Bewerbungen.Leitet die Einladung zur Bewerbung gern an Mädchen im Bekanntenkreis oder der Familie weiter.

Podcast mit Gesundheit.Macht.Politik

Am Donnerstag habe ich mit dem Podcastformat „Gesundheit.Macht.Politik“ eine Folge aufgenommen, die Ihr bald online hören könnt.

Wir sprachen über meine Tätigkeit als Arzt, Arbeitsbedingungen in der Pflege und den Reformen der Krankenhausstruktur.

Die drei Initiatoren des Podcastprojektes interviewen Politiker:innen, Wissenschaftler:innen, Behördenleiter:innen, Mediziner:innen, Vertreter:innen von Non-Profit-Organisationen zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. Die Macher:innen selbst kennen das Gesundheitssystem von innen. Ein Krankenpfleger und Gesundheitsökonom, ein Arzt in Weiterbildung sowie eine Physiotherapeutin und Public-Health-Expertin sind Teil des Teams.

Die Aufnahme hat viel Spaß gemacht und ich habe mich gefreut, die Köpfe hinter diesem hörenswerten Format persönlich kennenzulernen. Meine Folge erscheint in den kommenden Wochen, aber es gibt bereits viele imformative Episoden, die Ihr Euch hier anhören könnt:

Hier geht es zum Podcast „Politik. Macht. Politik“

Botschaften der Woche

„Stiftung Unabhängige Patientenberatung“ geplant

Seit 2001 können Patient:innen und Verbraucher:innen Beratung und Informationen zu gesundheitlichen und rechtlichen Fragen bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) erhalten – unabhängig davon, ob sie gesetzlich, privat oder nicht krankenversichert sind.
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Die UPD beantwortet Fragen telefonisch, online oder vor Ort beispielsweise zum Krankengeld, zu Medikamenten oder Operationen. Die Beratung ist unabhängig und kostenfrei. Patient:innen sollen so in die Lage versetzt werden, ihre Rechte eigenständig wahrzunehmen sowie selbstbestimmte und informierte Entscheidungen zu treffen.

Im Gesetzentwurf der Bundesregierung, den wir in dieser Woche in 1. Lesung beraten haben, ist vorgesehen, die Unabhängige Patientenberatung neu zu strukturieren und ihre Arbeit zu verstetigen.

Dazu soll eine neue Stiftung bürgerlichen Rechts gegründet werden: Die Stiftung Unabhängige Patientenberatung. Mit diesem Schritt wird eine Vorgabe des Koalitionsvertrages umgesetzt und für die UPD eine unabhängige, staatsferne und dauerhafte Struktur geschaffen, über die langfristig Gelder für die Information und Beratung von Patient:innen bereitgestellt werden können.

Wirtschaftsbericht

Der Bundestag beriet am Mittwoch den Jahreswirtschaftsberichts 2023 zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Dieser gibt einen Ausblick auf die mittelfristigen Herausforderungen für Deutschland und Europa und wie diesen begegnet werden kann. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und dessen Auswirkungen belasten die Privathaushalte und Unternehmen massiv, zudem wird der konjunkturelle Ausblick deutlich eingetrübt. Weiteren Einfluss auf die wirtschaftliche Situation und Entwicklung haben die negativen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sowie die andauernden Lieferkettenstörungen. Dies verlangsamt im Zusammenspiel mit spürbaren Fachkräfteengpässen die konjunkturelle Erholung. Umfangreiche Maßnahmen gegen die Energieknappheit und zielgenaue Entlastungen sind notwendig, um die Energiekrise solidarisch zu bewältigen.

Wichtig bleibt, dass angesichts der europäischen Dimension der Energiekrise diese staatlichen Maßnahmen zur Entlastung und zur Sicherstellung der Energieversorgung weiter eng mit den europäischen Partnerländern abgestimmt werden.
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Das Gutachten gibt einen Ausblick auf die mittelfristigen Herausforderungen für Deutschland und Europa und wie diesen begegnet werden kann. So fordern die Sachverständigen, die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion anzugehen, die Fachkräftesicherung durch Weiterbildung und Erwerbsmigration voranzubringen und die internationalen Abhängigkeiten zu reduzieren.

die Rubrik “Mitteilungen aus dem Bundestag | DR. PANTAZIS berichtet” erhebt – wie immer – nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, zögern Sie bitte nicht, mich telefonisch unter Tel.: +49 531 4809 822 | Fax.: +49 531 4809 850, per Mail unter christos.pantazis@nullbundestag.de oder postalisch unter Wahlkreisbüro DR. PANTAZIS MdB | Schloßstraße 8 | 38100 Braunschweig zu kontaktieren.

Bleiben Sie gesund!

Herzlichst,
Ihr

(Dr. Christos Pantazis, MdB)