eine weitere Sitzungswoche im Deutschen Bundestag endete am vergangenen Freitag. Jetzt liegt ein Wochenende dazwischen und mittlerweile befinde ich mich wieder in Braunschweig. Ein guter Zeitpunkt, die wichtigsten parlamentarischen Beratungen mit Euch zu beleuchten.

Bereits am Wochenende vor der Sitzungswoche brach ich von Braunschweig auf, um in Dortmund an der Frühjahrstagung der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen teilzunehmen, die wir gemeinsam mit der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen begingen. In guter Atmosphäre im Signal-Iduna-Park hatten wir die Gelegenheit, die aktuell wichtigen Herausforderungen zu besprechen. Die Klausur war geprägt von konstruktiven Ideen und großer Geschlossenheit.

Am vergangenen Montag machte ich mich dann auf den Weg gen Berlin. Hier begann die Woche für mich mit dem Krankenhausgipfel. Dieser war mit vielen bekannten Gästen aus dem Gesundheitswesen und der Gesundheitspolitik besetzt, die die anstehende Krankenhausreform debattierten. Es war ein äußerst gewinnbringender Gipfel, bei dem vor allem Einigkeit darüber herrschte, dass wir eine flächendeckend qualitativ hochwertige Versorgung brauchen, bei der der Patient im Mittelpunkt steht und nicht die Ökonomie.

Besonders schön endete der Montagabend für mich mit der Landesgruppensitzung, zu der der Vorstandssprecher Hans-Joachim Lenke sowie die Bereichsleiterin Kommunikation und Diakoniepolitik Ulrike Single eingeladen waren. Auch hier haben wir uns zu Fragen der Krankenhausreform ausgetauscht, aber auch Themen wie die Energiekosten für die Sozialwirtschaft und Fachkräftemangel aufgegriffen.

Besonderes Highlight diese Woche war für mich meine Wahl zum Schriftführer. Ich bedanke mich bei meiner Fraktion für das mir entgegengebrachte Vertrauen! Zur Info: zwei Schriftführer:innen bilden mit der amtierenden Bundestagspräsidentin den Sitzungsvorstand. Sie sitzen zu ihrer jeweiligen linken und rechten Seite während der Debatten. Ich freue mich über die neue Perspektive im Plenarsaal!

Gratulation Eintracht Braunschweig!

Bevor ich mich der politischen Inhalte der Sitzungswoche in Berlin widme, will ich vorab ganz herzlich der Eintracht Braunschweig zum gestrigen Derbysieg gegen Hannover 96 gratulieren!
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In letzter Minute hat Eintracht Braunschweig das Niedersachsenderby gegen Hannover 96 durch ein Tor von Jannis Nikolaou mit 1:0 für sich entschieden. Was ein spannendes Spiel!

Botschaften der Woche

Fachschüler:innen und Studierende können jetzt die Einmalzahlungen beantragen!

Endlich ist soweit und die Einmalzahlung für alle Studierende und Fachschüler:innen, die zum 1. Dezember 2022 an einer deutschen Hochschule immatrikuliert waren, kann beantragt werden.

Damit erreichen wir aktuell 2,95 Millionen Studierende und etwa 450.000 Fachschüler:innen. Es ist wichtig, dass das Geld jetzt schnell ankommt.

Die Einmalzahlung kann online über www.einmalzahlung200.de beantragt werden. Dafür wird ein BundID-Konto sowie die Funktion des Online-Ausweises oder ein Elster-Zertifikat benötigt. Ich freue mich sehr, dass durch Einmalzahlung Menschen in Ausbildung unterstützt und in diesen herausfordernden Zeiten entlastet werden können!

Wahlrechtsreform – Wir verkleinern den Bundestag

In den vergangenen 20 Jahren ist der Bundestag immer größer geworden. Aktuell sind, statt der ursprünglich vorgesehenen 598 Abgeordneten, 736 Abgeordnete im Parlament. Grund dafür ist die deutlich gestiegene Anzahl an Überhang- und Ausgleichmandaten.  Dies schafft zusätzliche Kosten, massive Raumprobleme und hat negative Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit der parlamentarischen Arbeit.

Damit das Parlament arbeitsfähig bleibt, werden wir als Fortschrittskoalition es nun deutlich verkleinern. Die Reform des Wahlrechts, die wir heute beschlossen haben, legt die Zahl der Abgeordneten verbindlich fest. Künftig wird es keine Überhang- und damit auch keine Ausgleichsmandate mehr geben. Jede Stimme zählt gleich viel. Der Bundestag hat dann eine feste und angemessene Größe von 630 Abgeordneten, die sich nicht bei jeder Wahl ändert.

Wir schaffen mit dieser mutigen Reform endlich den großen Wurf, der dauerhaft die Probleme des alten Wahlrechts löst. Dies ist 16 Jahre lang mit der CDU/CSU an der Regierung nicht gelungen.
Die Bereitschaft der Ampel-Fraktionen, mit ihrer Mehrheit so eine wirksame Verkleinerung des Bundestags vorzunehmen, ist deshalb nun eine historische Chance. Die Reform zeigt die Fähigkeit unserer Koalition auf, wichtige Herausforderungen anzugehen und im Konsens zu lösen.

Das neue Wahlrecht ist einfacher und gerechter: Es betrifft im Ergebnis alle Fraktionen gleichermaßen. Das war nur möglich, weil die Koalitionsfraktionen nicht auf den eigenen Vorteil geschaut haben – sondern darauf, was für die Bürger:innen nachvollziehbar und für die Parteien gerecht ist. Dies wurde maßgeblich von uns als SPD-Fraktion initiiert und macht uns zu einem Motor der Veränderung.

Reform der Stiftung Unabhängige Patientenberatung ist ein großer Wurf

Am Donnerstag wurde die Reform der Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD) beschlossen. Die Ampelkoalition stärkt mit dieser umfangreichen Reform die Rechte der Patient:innen.

Außerdem wurden Änderungen im Transfusionsgesetz vorgenommen. Künftig entfällt das Blutspendeverbot für Männer, die mit Männern Sex haben. Endlich sorgen wir dafür, dass dieser diskriminierende Ausschluss ein Ende hat! Auch das Höchstalter für Spendende wurde aufgehoben und Möglichkeiten von telemedizinischer ärztlichen Betreuung bei Spendeterminen geschaffen. Damit machen wir die Blutspende zukunftsträchtig!

Kitto unterwegs

Teilnahme am Diskussionsforum des Spitzenverbands der Fachärzte Deutschland e.V (SpiFa)

Am heutigen Freitag war ich beim SpiFa-Fachärztetag zu Gast. Im Zentrum der diesjährigen Veranstaltung stand die Zukunft der Gesundheitsversorgung zum Wohle der Patient*innen.

Höhepunkt der Veranstaltung war die Diskussion mit dem Titel: „Quo Vadis Gesundheitspolitik? – Weiter Stop-and-Go oder freie Fahrt für Reformen?“. Gemeinsam mit den Gesundheitspolitiker:innen der anderen demokratischen Fraktionen im Bundestag konnte ich über die gesundheitspolitischen Kernthemen der aktuellen Legislaturperiode sprechen.

Mir ist dabei wichtig zu betonen, dass die Patientensicherheit und die Verbesserung der Versorgungsqualität immer an erster Stelle steht. Unsere Politik setzt sich für eine flächendeckende, faire und solidarische Versorgung  der Patient*innen ein und stellt diese in den Mittelpunkt. Mit dieser Prämisse gehen wir die anstehenden Reformen entschlossen, geschlossen und mit allen uns zur Verfügung stehenden Mittel an.
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Die Diskussion wurde sehr konstruktiv, aber durchaus auch kontrovers geführt. Diese Begegnungen sind mir wichtig, um mit allen Beteiligten im Dialog zu bleiben und den eingeschlagenen Weg gemeinsam fortzuführen. Vielen Dank für den guten Austausch und den bereichernden Diskurs!

Öffentliche Vorstellung des Filmprojekts „Desinformation“

Im September vergangenen Jahres habe ich für das Filmprojekt „Desinformation“ ein Interview gegeben. Im Mittelpunkt des Films steht der Umgang mit Verschwörungserzählungen und Fake News. Junge Menschen widmeten sich diesem Thema und führten dafür auch Interviews mit Vertreter:innen aus den Bereichen Politik, Wissenschaft, Presse, Kultur sowie mit Faktencheckern.

Inzwischen ist der Film fertig und wird öffentlich vorgestellt. Hierzu lade ich alle ganz herzlich für den morgigen Dienstag, 21. März, ab 18 Uhr ins Astor Filmtheater ein. Der Eintritt ist frei.

Im Anschluss findet ein Gespräch mit den Interviepartner:innen und mit Beteiligten des Filmteams statt. Neben mir werden auch Prof. Dr. Melanie Brinkmann (Virologin am HZI), Dr. Heike Poeppelmann (Direktorin des Braunschweigischen Landesmuseums), Harald Likus (Braunschweiger Zeitung ) und Gordana Rammert vom Internetblog Volksverpetzer vor Ort sein und die Fragen des Publikums beantworten. Ich bin schon sehr gespannt auf den Film und freue mich auf euer Kommen!

Liebe Braunschweiger*innen,

ich melde mich wieder aus Berlin und berichte etwas von meinem Praktikum. Letzte Woche war sitzungsfrei und wir haben im Büro viele Hintergrundarbeiten und Sachen, die während der Sitzungswochen ‚liegen bleiben‘ erledigt. Wirklich toll, was das Team alles leistet und spannend zu sehen, wie viele Sachen im Hintergrund vorbereitet und erarbeitet werden!

In dieser Woche war es dann im Bundestag auch wieder etwas geschäftiger, es war Sitzungswoche. Neben der Arbeit im Büro gab es viele spannende Veranstaltungen, an denen ich teilhaben durfte und von denen ich nur einen Bruchteil hier erwähnen kann.

Unter anderem kamen wir am Dienstag im Rahmen einer Afterwork-Veranstaltung gesellig zusammen und konnten uns mit Kevin Kühnert über aktuelle Entwicklungen und die Lage der SPD austauschen. Im Rahmen des Praktiprogramms der SPD-Fraktion habe ich am Freitag die Arbeit des „Verbindungsbüro Brüssel“ kennengelernt.

Ein Highlight war sicherlich der Besuch im Plenum. Auch wenn ich mich schnell an viele Abläufe hier im Bundestag gewöhnt habe, die sonst nicht immer alltäglich sind, war die Zeit im Plenum nochmal sehr herausstechend. Mal so nah und direkt an der ‚Herzkammer‘ unserer Demokratie zu sein war toll und der Ort hat wirklich eine besondere Ausstrahlung.

Dies hat mir nochmal vor Augen geführt wie wertvoll, besonders und nicht selbstverständlich unsere Demokratie ist! Das ist denke ich ein gutes Schlusswort und ich freue mich die starken demokratischen Strukturen hier in Berlin für weitere zwei Wochen erleben zu dürfen.

​​​​​​​Liebe Grüße aus Berlin

Julius

die Rubrik “Mitteilungen aus dem Bundestag | DR. PANTAZIS berichtet” erhebt – wie immer – nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, zögern Sie bitte nicht, mich telefonisch unter Tel.: +49 531 4809 822 | Fax.: +49 531 4809 850, per Mail unter christos.pantazis@nullbundestag.de oder postalisch unter Wahlkreisbüro DR. PANTAZIS MdB | Schloßstraße 8 | 38100 Braunschweig zu kontaktieren.

Bleiben Sie gesund!

Herzlichst,
Ihr

(Dr. Christos Pantazis, MdB)