Meine Reden im Landtag

Wahlperiode 2017-2022

Derzeit bekleide ich in der SPD-Landtagsfraktion das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Zusätzlich bin ich Sprecher für Bundes- und Europapolitik und Regionalentwicklung sowie für Migration und Teilhabe. In dieser Funktion habe ich folgende Reden während der Sitzungen des Niedersächsischen Landtages gehalten:

Cannabis entkriminalisieren – Jugendliche schützen, Verbraucherschutz und Prävention ermöglichen (21. Juni 2018)

Deutliche Kritik an populistischem AfD-Antrag zum Familiennachzug für Flüchtlinge (17. Mai 2018)

Deeskalation im Rußland-Konflikt (16. Mai 2018)

Aktuelle Stunde im Landtag zur Syrien-Eskalation: „Gefundene Regelungen zum Familiennachzug nicht in Frage stellen, sondern Fluchtursachen vor Ort bekämpfen!“ (19. April 2018)

Medizinische Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (25. Januar 2018)

Wahlperiode 2013-2017

In der Wahlperiode 2013 bis 2017 habe ich die SPD-Landtagsfraktion als Sprecher für Migration und Teilhabe sowie in den Ausschüssen für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration,  für Wissenschaft und Kultur und als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen vertreten. Ebenso war ich Mitglied der Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe. Entsprechend viele meiner Reden in den Plenarsitzungen des Landtages drehten sich um diese thematischen Schwerpunkte. Hier eine Auswahl zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten.

Rechtssicherheit geschaffen, die psychisch kranke Menschen verdient haben (21. Oktober 2017)

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahme für psychisch Kranke (20. September 2017)

Zwischen Neuanfang und Vergangenheitsbewältigung – Lehren aus dem türkischen Verfassungsreferendum für das Einwanderungsland Deutschland (5. April 2017)

Erste Beratung: Doppelte Staatsangehörigkeit erhalten! (2. Februar 2017)

Haushaltsberatungen 2017/2018 – Haushaltsschwerpunkt Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration (13. Dezember 2016)

Doppelte Staatsangehörigkeit – keine Rolle rückwärts! (13. Dezember 2016)

Erste Beratung: Cannabis entkriminalisieren – Jugendschutz stärken (28. Oktober 2016)

Aktuelle Stunde: Niedersachsen geht voran – Strategie gegen Antibiotikaresistenzen umsetzen! (26. Oktober 2016)

Aktuelle Stunde: Teilhabe statt Populismus: Für den Erhalt der doppelten Staatsbürgerschaft (17. August 2016)

Erste Beratung: Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung der §§ 43 – 45 a des Aufenthaltsgesetzes (Nds. Integrationsgesetz – NintG) (17. Dezember 2015)

Asylverfahren entlasten und vorübergehenden Schutz durch spezifischen Flüchtlingsstatus gewähren – Gesetzentwurf zur Gewährung vorübergehenden nationalen humanitären Schutzes in den Bundesrat einbringen (13. November 2015)

 

 

Hinweis: Viele meiner Reden gibt es auch in meinem YouTube-Channel als Video zu sehen!