Die Ankündigung von Ministerpräsident Weil nach seinen Besuchen in den niedersächsischen Hochwassergebieten, dass das Land Wege aufzeigen werde, wie Hochwassergeschädigte unbürokratische Soforthilfe bekommen können, begrüße ich ausdrücklich.
Dank den vielen haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern
Ausdrücklich loben möchte ich an dieser Stelle auch die vielen hundert haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte und deren Leistungen. Sie haben in den vergangenen Tagen Großartiges geleistet. Durch Ihre professionelle Arbeit haben Sie an vielen Orten in Niedersachsen und unserer Region Schlimmeres verhindert. Dafür möchte ich Ihnen sehr herzlich danken, denn durch sie konnten weitere Schäden verhindert werden.
Hochwasser- und Klimaschutz
Die SPD geführte Landesregierung und Regierungskoalition investiert seit Jahren hohe Finanzmittel für den Hochwasser- und Klimaschutz. Allein im Jahr 2016 konnten in Niedersachsen so 22 Millionen Euro in die Verstärkung von Deichen und Hochwasserschutzanlagen investiert werden, 2017 stehen dafür 23 Millionen Euro zur Verfügung.
Trotz dieser Finanzmittel hat es sich jedoch gezeigt, dass wir weitere Anstrengungen unternehmen müssen, um solchen Überschwemmungen vorzubeugen. Bei der Förderung von Maßnahmen ist zu prüfen, ob das Jahrhunderthochwasser (HQ 100) noch als Berechnungsgrundlage sinnvoll ist. Hier sollte geprüft werden, ob nicht auch Maßnahmen gefördert werden sollten, die ein HQ 200 Hochwasserereignis als Grundlage ansetzen. Auch die Erweiterung von digitalen Hochwassermeldepegeln an den niedersächsischen Flüssen muss überprüft werden.
Aufarbeitung der eingetretenen Schäden
Gleichwohl haben sich trotz aller Anstrengungen Schäden nicht vermeiden lassen. Wir brauchen daher ein möglichst lückenloses Bild, welche Folgen Dauerregen und Hochwasser gehabt haben. Hierzu ist ein ressortübergreifender Arbeitsstab beim Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz eingerichtet worden, der das Ausmaß der eingetretenen Schäden strukturiert erfassen soll.
In den betroffenen Städten und Dörfern sollen Schäden in Privathaushalten, in der Land- und Forstwirtschaft, bei Straßen und kommunaler Infrastruktur, bei örtlichen Betrieben sowie im Denkmalschutz zusammengetragen werden. Auf dieser Grundlage will das Land Unterstützung bei der Beseitigung von Schäden leisten. Kurzfristig wird nach Möglichkeiten gesucht, unmittelbar Geschädigten eine finanzielle Soforthilfe auszahlen zu können.
Eines bleibt abschließend festzuhalten: – Großschadenslagen nach Hochwasser haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Immer häufiger trifft es auch Regionen, die nicht an Hochwasser gewohnt sind. Selbst kleine Bäche, die jahrzehntelang völlig unauffällig waren, hätten sich in reißende Ströme verwandelt. Niemand kann daher heute davon ausgehen, dass das eigene Hab und Gut niemals von Hochwasser betroffen sein wird. Umso wichtiger ist es, bestehende Möglichkeiten wie die Elementarschadenversicherung zu nutzen und sich vor extremen Wetterereignissen zu schützen.
